29.01.2021

Wie die anderen Nato-Staaten ist auch Island dem jetzt in Kraft getretenen UN-Vertrag für ein Atomwaffenverbot nicht beigetreten. Viele Organisationen im Land haben sich dafür stark gemacht. Die Entscheidung liegt indes beim isländischen Parlament. 

Das Atomwaffenverbot der Vereinten Nationen ist am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Damit werden Atomwaffen völkerrechtlich geächtet. Island hat den Vertrag, ebenso wie Deutschland und die anderen Nato-Staaten, nicht unterzeichnet.

Ziel sei eine atomwaffenfreie Welt, zitierte das Online-Magazin Reykjavík Grapevine das isländische Außenministerium unter Berufung auf die Tageszeitung Fréttablaðið. Dieses Ziel werde am besten durch den bestehenden Atomwaffensperrvertrag erreicht.

Viele Organisationen hätten sich laut dem Sender RÚV dafür stark gemacht, dass Island den Vertrag unterzeichnet, wie Reykjavík Grapevine weiter berichtete. Darunter seien das Rote Kreuz in Island, UNICEF, Amnesty International und das Büro des Bischofs von Island. Die Entscheidung, dem UN-Vertrag beizutreten, liegt beim isländischen Parlament.

53 Erstunterzeichner im Juli 2017

Der jetzt in Kraft getretene UN-Vertrag (UN Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) verbietet Entwicklung, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Atomwaffen.

• Neben den 50 Erstunterzeichnern ratifizierten bis zum 24. Oktober 2020 insgesamt 50 Staaten den Vertrag, der damit in Kraft treten konnte;
• weitere 84 Staaten unterzeichneten das Abkommen.

Die offiziellen und inoffiziellen Atommächte (USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China sowie Israel, Indien, Pakistan und Nordkorea) und die Nato-Staaten hatten mit Ausnahme der Niederlande nicht an den seit Ende 2016 laufenden Verhandlungen teilgenommen und auch eine Unterzeichnung abgelehnt.

Aus Sicht der Nato-Mitglieder tragen die US-Atomwaffen zu ihrer Sicherheit bei; so argumentierte etwa die deutsche Bundesregierung, dass Fortschritte nur in enger Abstimmung mit den Atommächten zu erzielen seien.

Islands Sonderrolle in der NATO

Island gehörte 1949 zu den Gründungsmitgliedern der Nato; es verfügt allerdings über keine regulären Streitkräfte, sondern nur über einzelne Einheiten, die von der Interaktion mit den Verbündeten abhängig sind.

Ebenso wie die weiteren Nato-Mitglieder Spanien, Litauen, Norwegen und Dänemark verbietet Island den Transit und die Stationierung von Nuklearwaffen und erlaubt dies auch im Kriegsfall nicht.

Als Beitrag zum Verteidigungsbündnis

• stellt Island klar abgegrenzte Gebiete zur militärischen Nutzung zur Verfügung;
• zudem hat es zugesagt, allgemeine Aufgaben der Allianz mitzufinanzieren.

Seit 2006 beschränkt sich die Militärpräsenz der Nato-Partner im Land jedoch auf ein Minimum. 

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