11.06.2023

Island stellt Botschaftsbetrieb in Moskau ein

Die Beziehungen zwischen Russland und Island sind auf einem neuen Tiefpunkt angelangt: Außenministerin Þórdís Kolbrún Reykfjörð Gylfadóttir kündigte an, den Botschaftsbetrieb in Moskau einzustellen. Offiziell geschlossen wird die Vertretung in Russland aber nicht. 

 

Die isländische Botschaft in Moskau. Bild von Government of Iceland.
Island schließt seine Botschaft in Moskau vorerst. © Government of Iceland.

 

Island stellt den Betrieb seiner Botschaft in Moskau ein. Außenministerin Þórdís Kolbrún Reykfjörð Gylfadóttir kündigte am Freitag an, dass die Arbeit der Vertretung in der russischen Hauptstadt zum 1. August 2023 vorerst ausgesetzt werde.

 

Zudem forderte sie Russland auf, seinerseits die Botschaftsaktivitäten in der isländischen Hauptstadt Reykjavík einzuschränken. Der russische Botschafter in Island, Mikhail Noskov, solle jedoch nicht ausgewiesen werden, wie die Tageszeitung Morgunblaðið in ihrer Online-Ausgabe berichtete.

 

Islands Außenministerin berief sich auf das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen, das eine wichtige Grundlage im Diplomatenrecht darstellt. Es regelt unter anderem die Unverletzlichkeit der diplomatischen Mission und den rechtlichen Status des diplomatischen Korps.

 

„Dies ist keine einfache Entscheidung, schließlich hat Island seit der Unabhängigkeit 1944 gedeihliche Beziehungen mit den Menschen in Russland unterhalten. Gleichwohl macht es die aktuelle Situation unmöglich […], eine Botschaft in Russland zu unterhalten“, betonte Außenministerin Þórdís Kolbrún Reykfjörð Gylfadóttir in ihrem Statement, das auf der Regierungswebsite veröffentlicht wurde.

 

Aktuell befänden sich die wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Beziehungen mit Russland auf dem Tiefpunkt. Daher sei es nicht länger zu rechtfertigen, den Botschaftsbetrieb in Moskau aufrecht zu erhalten.  

 

Nicht das Ende der diplomatischen Beziehungen

 

Die Entscheidung, die Arbeit der Botschaft einzustellen, bedeute aber nicht das Ende der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern, hieß es in der Mitteilung weiter.

 

Dies stehe derzeit auch nicht zur Debatte, zitierte die Tageszeitung Morgunblaðið die Ministerin. Auch solle die Botschaft nicht offiziell geschlossen werden.

 

Sobald es die Umstände erlauben, werde Island über die Wiederaufnahme des Botschaftsbetriebes in Moskau entscheiden, so Ministerin Þórdís Kolbrún Reykfjörð Gylfadóttir weiter.

 

„Ich hoffe, dass es die Umstände eines Tages erlauben, normale und fruchtbare Beziehungen mit Russland zu führen. Aber das hängt von den Entscheidungen des Kremls ab.“

 

Island unterhält derzeit 18 Botschaften im Ausland, vor allem in Ländern mit engen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Beziehungen. Die Botschaft in Moskau war 1944 eröffnet worden.


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