Island wählt Regierung ab

02.12.2024

Island wählt den Wechsel

Island erhält eine neue Regierung. Die von Ministerpräsident Bjarni Benediktsson angeführte Koalition musste bei den vorzeitigen Neuwahlen an diesem Sonntag herbe Verluste einstecken. Der kleinste Regierungspartner scheiterte gar an der Fünf-Prozent-Hürde.

Wahlen (Symbolfoto). Bild von Element5 Digital auf Unsplash. — Island hat gewählt. © Element5 Digital auf Unsplash.

Bei der Parlamentswahl in Island hat die oppositionelle Sozialdemokratische Allianz (Samfylkingin) nach vorläufigen Zahlen gewonnen. Die bisherigen Regierungsparteien haben laut isländischen Medien hingegen herbe Verluste erlitten,

Die Neuwahlen waren notwendig geworden, nachdem die Links-Grüne Bewegung im Herbst aus der bisherigen Regierungskoalition ausgeschieden war. Grund dafür waren Streitigkeiten über die Migrations- und die Energiepolitik.

Laut Medienberichten kam die Sozialdemokratische Allianz bei den vorgezogenen Neuwahlen an diesem Sonntag auf 20,8 Prozent der Stimmen. Damit hätte sie ihr Ergebnis verdoppelt (2021: 9,9%).

Dagegen mussten die bisherigen Koalitionsparteien zum Teil starke Verluste hinnehmen.

Scheitern an Fünf-Prozent-Hürde

Am schlimmsten traf es die Links-Grüne Bewegung der früheren Premierministerin Katrín Jakobsdóttir, die künftig nicht mehr im Parlament vertreten sein wird: Die Alternativen erreichten nur noch 2,3 Prozent der Stimmen (2021: 10,3 %). Jakobsdóttir war im April von ihrem Posten zurückgetreten, um im Rennen um die isländische Präsidentschaft anzutreten; am Ende musste sie sich aber gegenüber Unternehmerin Halla Tómasdóttir geschlagen geben.

Die Fortschrittspartei kam bei den vorzeitigen Parlamentswahlen nur noch auf 7,8 Prozent (2021: 17,3).

Vergleichsweise unbeschadet ging die Unabhängigkeitspartei des bisherigen Ministerpräsidenten Bjarni Benediktsson aus der Abstimmung hervor: Sie kam auf 19,4 Prozent und landete damit auf dem zweiten Platz hinter den Sozialdemokraten.

In Zukunft sind damit nur noch sechs Parteien im AlÞing vertreten (bisher: acht). Denn neben der Links-Grünen Bewegung scheiterte auch die Piratenpartei an der Fünf-Prozent-Hürde und verpasste mit 3 Prozent den Einzug ins Parlament (2021: 8,6).