12.03.2022

Wie die anderen europäischen Länder will auch Island Flüchtlinge aus der Ukraine unbürokratisch aufnehmen und hat dafür eine Task Force eingerichtet. Noch ist offen, wer für die Unterbringung der Schutzsuchenden aufkommt. Die Kommunen fühlen sich überlastet.

Island will bis zu 2.000 Flüchtlinge aus der Ukraine aufnehmen. Diese Zahl veröffentlichte das Flüchtlingskomitee zu Wochenbeginn, wie das Online-Portal Iceland Review berichtete.

Premierministerin Katrín Jakobsdóttir hatte das Gremium damit betraut, einen entsprechenden Vorschlag auszuarbeiten.

Nach dem russischen Überfall hatte die Einwanderungsbehörde die Ukraine Anfang März von der Liste der sicheren Länder gestrichen. Damit können ukrainische Flüchtlinge in Island Asyl ersuchen.

In der vergangenen Woche hatte Justizminister Jón Gunnarsson Artikel 44 des Ausländergesetzes geändert, um die Aufnahme der Flüchtlinge zu erleichtern. Während ihres Aufenthaltes in Island sollen sie eine Arbeitserlaubnis erhalten.

Zuvor hatten sich bereits die Mitglieder der Europäischen Union darauf verständigt, Flüchtlinge aus der Ukraine unbürokratisch aufzunehmen und dafür die sog. Massenzustrom-Richtlinie aktiviert.

Kommunen fordern mehr Finanzmittel

In Island soll eine Task Force die Ankunft der Flüchtlinge koordinieren, kündigte Sozialminister Guðmundur Ingi Guðbrandsson an. Im Fokus steht aktuell die Frage der Unterbringung der Schutzsuchenden.

Diese Aufgabe fällt den Kommunen zu und wird in einem Staatsvertrag geregelt. Bislang hätten landesweit erst drei Gemeinden Verträge mit der Regierung geschlossen, um Menschen aus der Ukraine aufzunehmen, zitierte Iceland Review den Vorsitzenden des Flüchtlingskomitees, Stefán Vagn Stefánsson. Dies sei aber nicht ausreichend.

Laut der Tageszeitung Morgunblaðið seien die Kommunen zur Aufnahme weiterer Menschen bereit. Sie fordern jedoch mehr Finanzmittel für die Betreuung von Kindern und traumatisierten Flüchtlingen.

Die Regierung hat angekündigt, ein elektronisches Portal einzurichten, auf dem freier Wohnraum gemeldet werden kann.

Die ersten Frauen und Kinder aus der Ukraine waren am 3. März 2022 auf dem internationalen Flughafen Keflavík angekommen. Inzwischen sind mehr als 100 ukrainische Flüchtlinge in Island eingetroffen. Insgesamt sind seit Beginn der Kämpfe mehr als eine Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen.   

Asylsuchende und Flüchtlinge in Island

Im Jahr 2020 wurden laut UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) insgesamt 620 Asylanträge gestellt, die meisten Flüchtlinge kamen aus den Palästinensergebieten, dem Irak und aus Venezuela. 46% der Anträge wurden positiv beschieden.

Im Rahmen eines Resettlement-Programms nimmt Island seit 1956 zudem jährlich 25 bis 30 Flüchtlinge auf. Das UNHCR wählt dafür besonders gefährdete Personen aus; die endgültige Entscheidung liegt beim Aufnahmeland.

Das 1996 gegründete Flüchtlingskomitee hat die Aufgabe, die Aufnahme der Kontingentflüchtlinge zu überwachen.

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