02.11.2023
Nord-Länder stärken Zusammenarbeit in Asylpolitik
Die fünf nordischen Länder haben eine engere Zusammenarbeit in der Asylpolitik vereinbart, um die Rückführung von Geflüchteten zu erleichtern. Die Vereinbarung erfolgte auf Initiative von Dänemark, das sich für eine strengere Einwanderungspolitik in Europa einsetzt.
Die nordischen Staaten haben eine engere Zusammenarbeit in der Asylpolitik vereinbart. Die Justizministerin von Island, Gudrún Hafsteinsdóttir, sowie ihre Amtskolleg:innen aus Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden unterzeichneten an diesem Montag eine Vereinbarung, um die Zusammenarbeit in diesem Feld zu verstärken.
Ziel sind effektivere Regelungen zur Rückführung von Migrant:innen ohne Aufenthaltsrecht in ihre Herkunftsländer bzw. in die Länder, aus denen sie nach Europa eingereist sind.
Die Vereinbarung sieht folgendes vor:
- Die Kooperation mit Drittländern soll gestärkt werden, um die Rückkehr von Geflüchteten zu erleichtern und die Reintegration zu fördern.
- Die nordischen Länder wollen bei Sammelflügen in ein Drittland kooperieren; dies soll in Zusammenarbeit mit der EU-Grenzschutzbehörde Frontex erfolgen.
- Zudem sollen Anstrengungen verstärkt werden, „gestrandete illegale Migranten in Nordafrika“ zu unterstützen, freiwillig in ihre Heimatländer zurückzukehren.
Die dreiseitige Vereinbarung, die ein Statement des dänischen Ministeriums für Flüchtlinge, Einwanderer und Migration ergänzt, wurde nach einem zweitägigen Treffen in Kopenhagen im Vorfeld des Nordischen Rates vereinbart.
Unter den fünf Nord-Ländern setzt sich insbesondere Dänemark für eine strengere Einwanderungspolitik ein.
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